"Große Veränderungen sind immer damit verbunden, dass manche Menschen Nein sagen und andere sich auf den Weg machen." So formulierte es unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in der Aktuellen Stunde über die Notwendigkeit von Mut und Entschlossenheit in der Politik. Die Krankenhausreform ist ein wichtiger Schritt, um die Gesundheitsversorgung in NRW und auch in Essen zukunftssicher zu machen. Veränderungen sind nicht immer einfach ? aber notwendig!

Das Lagebild Rechtsextremismus 2025 zeigt: Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist auch in #nrw gestiegen ? und soziale Medien spielen eine immer größere Rolle. Besonders Jugendliche werden dort gezielt mit extremistischen Inhalten konfrontiert und radikalisiert. Wir müssen digitale Hetze bekämpfen und unsere Demokratie auch im Netz verteidigen. Hier sind wir auch als #cdu gefragt. Wir dürfen den digitalen Raum nicht den Extremisten überlassen!

Aktuelle Stunde zum Investitionspaket.

📱Klare Regeln für Handys & Smartwatches an Schulen!Digitale Medien gehören zum Alltag ? aber wie nutzen wir sie sinnvoll in der Schule? Das Schulministerium hat heute verbindliche und altersgerechte Leitlinien vorgestellt:

✅ Grundschulen: Private Handynutzung grundsätzlich nicht erlaubt. Das Handy bleibt in der Tasche.
✅ Weiterführende Schulen: Altersgerechte Regeln für einen verantwortungsvollen Umgang. Das heißt:
✅ Eigene Schulordnung bis Herbst erarbeiten ? mit Musterleitlinien zur Orientierung.

Ziel ist ein bewusster Umgang mit Smartphones: Mehr Konzentration, weniger Ablenkung!

📢 Internationaler Tag des Rechts auf Wahrheit 📢

Heute erinnern wir an die Opfer von Identitätsraub und Zwangsadoptionen. Viele Menschen wurden durch das SED-Regime ihrer Herkunft und Identität beraubt ? ihr Schicksal darf nicht vergessen werden!

Daher setzen wir uns für Transparenz, Aufklärung und die Rechte der Betroffenen ein. Die Vergangenheit darf nicht verschwiegen werden ? für eine gerechte Zukunft!

Heute hat der Bundesrat dem Finanzpaket von Union und SPD zugestimmt, das Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur vorsieht. Mit 53 von 69 Stimmen wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Das Paket umfasst ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen u.a. für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz.

➡️ Unsere Position: Das Paket ermöglicht wichtige Investitionen in die Zukunft Nordrhein-Westfalens. Besonders die vorgesehenen Mittel für die Modernisierung der Infrastruktur sind essenziell für die nachhaltige Entwicklung unseres Landes.