Die KiBiz-Reform kommt
Die schwarz-grüne Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes vorgelegt - ein wichtiger Schritt zur KiBiz-Novellierung. Dazu erklärt Fabian Schrumpf MdL:
"Die KiBiz-Reform nimmt mehr Verlässlichkeit und Stabilität bei der Kinderbetreuung in den Blick. Im Eckpunktepapier haben sich Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, Kirchen und freie Träger auf Grundsätze zur
Flexibilisierung von Vorgaben und künftigen Finanzierung verständigt – eine solide Basis für den weiteren Reformprozess.
Auf dieser Grundlage liegt nun ein Gesetzentwurf vor, der den Weg für die anschließende Verbändeanhörung eröffnet. Der Entwurf setzt wichtige Impulse – etwa durch eine stabile Finanzierung, den Abbau von Bürokratie sowie Maßnahmen zur Sicherung und Gewinnung von Fachkräften. Wir werden zudem als erstes Flächenland in Deutschland einen Kita-Sozialindex einführen, um personelle und finanzielle Ressourcen dort zu bündeln, wo der Bedarf am höchsten ist. Auch die nächsten Schritte gestalten wir im engen Schulterschluss mit den Beteiligten, damit die vereinbarten Leitlinien konsequent und praxistauglich umgesetzt werden.
Unser Ziel bleibt klar: mehr Verlässlichkeit und Stabilität für Familien, Träger und Kommunen – und bestmögliche Entwicklungs- und Bildungschancen für jedes Kind in Nordrhein-Westfalen.“