„Wir sind Spitzenreiter bei der Wohnraumförderung in Deutschland“
„In Nordrhein-Westfalen gab es noch nie so viele Wohneinheiten wie im Jahr 2021. Diese Bilanz zeigt: Die NRW-Koalition fördert wie keine Landesregierung zuvor gutes und bezahlbares Wohnen. 176.000 Wohneinheiten waren im Bau oder genehmigt – ein deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahr mit 167.000 Einheiten. Wir sind in Deutschland Spitzenreiter bei der öffentlichen Wohnraumförderung, für die in diesem Jahr mit 1,3 Milliarden Euro erneut eine Rekordsumme zur Verfügung steht.
Von solchen Erfolgszahlen konnten die Mieterinnen und Mieter unter der rot-grünen Vorgängerregierung nur träumen. Womöglich ist diese Selbsterkenntnis auch der Grund für die Keilerei der SPD gegen die tolle Bilanz unserer Bauministerin. Für ihre Pressemitteilung greifen die Sozialdemokraten mit den 7319 öffentlich geförderten Wohneinheiten absichtlich die einzige Zahl heraus, die kein deutliches Plus beinhaltet – wohlwissend, dass es hier einen auch pandemiebedingten Planungsstau gab und die Zahl mit den noch fertigzustellenden Wohnungen eigentlich um 1631 höher liegt. Schaut man nicht nur auf ein einziges Krisenjahr, sind die Zahlen über jeden Zweifel erhaben: Zwischen 2012 und 2016 entstanden unter Rot-Grün rund 39.700 öffentlich geförderte Wohneinheiten, 2017 bis 2021 mit der NRW-Koalition mehr als 42.500.
Mit ihrem wiederholten plakativen Pauschalversprechen, 100.000 Wohnungen pro Jahr in NRW bauen zu wollen, macht die SPD erneut deutlich, dass sie den Wohnungsmarkt im Land nicht verstanden hat. Das unabhängige Gutachten, das der Wohnraumplanung der Landesregierung zugrunde liegt, ermittelt einen Bedarf von tatsächlich 51.000 neuen Wohneinheiten jährlich. Aber die werden nicht im ganzen Land gebraucht, sondern eben dort, wo derzeit Knappheit herrscht. Es gibt ländliche Gebiete in NRW mit Wohnungsleerstand – andererseits eine sehr viel höhere Nachfrage rund um die Ballungsräume. Dort unterstützen wir als Land Kommunen bei der Baulandgewinnung und Bauherren mit einfacheren, schnelleren und günstigeren Verfahren.
Wir wollen, dass die Menschen in NRW selbst entscheiden, wo und wie sie wohnen. Deshalb fördern wir ideologiefrei alle Formen von zusätzlichem Wohnraum. In diesem Jahr geht unser 400 Millionen Euro starkes Förderprogramm für den Erwerb oder Bau des ersten Eigenheims an den Start. Kluge Förderung für jeden Bereich und maßgeschneiderte Konzepte vor Ort machen Wohnen in NRW besser – keine wahlkämpferischen Fantasiezahlen der Opposition.“