„Wir wollen einen attraktiven und zukunftsfähigen ÖPNV, der gestärkt aus der Krise hervorgeht. Deswegen hat die NRW-Koalition schon früh entschieden, 50 Millionen Euro für Modernisierungen und dynamische Fahrgastsysteme im kommunalen Personennahverkehr bereitzustellen.

Ich freue mich darüber, dass auch wir in Essen und Mülheim von dem Programm profitieren und unsere Partner im ÖPNV unterstützen können. Rund 1 Millionen Euro stehen für verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung des Busverkehrs  in Essen bereit. Weitere 2,1 Millionen Euro werden für die Modernisierung von vier Haltestellen der A40-Spurbusstrecke eingesetzt.

Die Fördersätze liegen bei bis zu 90 Prozent. Damit entlasten wir unsere Kommunen. Für die Umsetzung der Maßnahmen brauchen wir unsere Unternehmen und Handwerker und schaffen somit gleichzeitig Konjunkturanreize vor Ort. Daher ist die Förderung in vielerlei Hinsicht eine gute und richtige Sache.“

Hintergrund: Bei den 50 Mio. Euro für das Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV geht es um zusätzliche konjunkturelle Impulse aus Landesmitteln, zusätzlich zur Unterstützung aus dem Bund, um die negativen Auswirkungen der Corona-Krise abzuschwächen. Die Haushaltsmittel werden im Landeshaushalt 2020 eingestellt und das Sonderprogramm ist bis Ende 2021 befristet.

Maßnahmen des Förderprogramms sind: Modernisierung von Haltestellen im kommunalen ÖPNV, Beschleunigungsmaßnahmen im kommunalen ÖPNV, Modernisierung von Betriebshöfen und -werkstätten sowie für Dynamische Fahrgastinformationssysteme.